Mein Leben als Nichtwähler
Heute war die Abstimmung zur (nicht über die) Zukunft des Berliner Innenstadtflughafens Tempelhof. Ich war nicht dort.
Ich bin ein politischer Mensch. Mir ist es keineswegs egal, was und wie es passiert. Ich habe viel zu kritisieren, insbesondere die Nichtpartizipation weiter Teile der Gesellschaft an ihrem eigenen Staat und den absurden Elitismus, den uns weite Teile des MSM-Wesens vorgaukeln (nicht zuletzt, weil hierdurch auch den Journalisten am Hofe ein bisschen Höfisches, ein kleines Parfümwölkchen Macht anhaftet - sie sind ja alle so anders und wichtig).
Dennoch: ich habe meine Wahlbenachrichtigung aktiv ignoriert. Hier die Gründe, zum mitmeißeln für alle Wiederholungstäter.
Die Kampagnen.
In den letzten Wochen haben wir hier in Berlin zwei Kampagnen erlebt, die intellektuell und kampagnentechnisch eine Beleidigung waren. Über die Schließungsbefürworter habe ich ja bereits vor Wochen hier geschrieben, die Offenhaltungsbefürworter waren in ihrer Kampagne allerdings keinen Deut besser.
Die Argumente.
Derzeit verfügt Berlin über drei Verkehrsflughäfen, davon ist Tempelhof der kleinste und unwichtigste. Historie schön und gut, das aber kann in meinen Augen kein Argument für einen innerstädtischen Flughafen sein. Allerdings stehen sachliche Bedenken im Raum, dass Schönefeld als BBI für das tatsächliche Flugaufkommen unterdimensioniert sein könnte. Nicht das schlechteste aller Argumente - gegen eine Schließung Tegels. Verkehrswirtschaftlich ist Tempelhof derzeit vollkommen irrelevant. Die Nachnutzungskonzepte sind allerdings, Berlin-typisch, ebenfalls miserabel. Soweit, siehe meine Kampagnenkritik, überhaupt bekannt. Mich würde nicht wundern, wenn in fünf Jahren jemand vorschlagen würde, dort einen Flughafen…
Das Verfahren.
Damit der Volksentscheid überhaupt ein gültiges Ergebnis hat, müssen 25 Prozent der wahlberechtigten Berliner abstimmen. Und damit er erfolgreich ist, müssen es auch 25 Prozent sein, die mit »Ja« stimmen (aber mehr als die Hälfte der Abstimmenden). Wer hingeht und mit »Nein« stimmt, gibt also seine Zustimmung zu diesem Volksentscheid als solchem. Wer zuhause bleibt, stimmt nicht gegen das »Ja«.
Zusammengefasst
Ich bin für Volksentscheide in Grundsatzfragen, ich bin für mehr direkte Demokratie, ich bin für Sachlichkeit in der politischen Auseinandersetzung. Ich bin gegen Politklamauk und irrsinnige Geldverschwendung. Die beiden Kampagnen und die Wahlen selbst dürften zweistellige Millionensummen verschlungen haben.
Ich war also nicht wählen: Das erste Mal in meinem Leben, dass ich eine Wahl nicht wahrgenommen habe. Und anscheinend war ich mit dieser Entscheidung nicht allein.
Schweigen
