kühlschranknotizen

Die Kanzlerin videocastet nach wie vor, und ich finde das eigentlich eine sehr schöne Sache. Alle paar Wochen schaue ich mir das an, um zu gucken, was passiert ist. Ich finde es begrüßenswert, dass sich Frau Merkel wenigstens ein bisschen von “Medienkanzler” Gerhard Schröder abgrenzt – und sich als “Neue Medien”-Kanzlerin versucht. Ob sie damit soviel Erfolg haben wird wie ihr japanischer Ex-Kollege Koizumi, vermutlich eher nicht. Aber immerhin zeigt sie sich damit onlineaffiner als Bill Clinton.

Ein paar Studenten finden das Angebot so toll, dass sie ein Antwortportal aufgebaut haben: Direkt zur Kanzlerin heißt es – und das Konzept ist wahnsinnig langweilig und zieht Clickkampagnen an. Kurz: Web 0.7.

Das wäre alles zu verschmerzen. Würde man dort nicht lautstark über seine Erfolge jubeln, z. B. dass man mit den Öffentlichkeitsarbeitern der Kanzlerin eine Vereinbarung hätte. Das klingt auf den ersten Blick nach einem Erfolg – praktisch ist es das Gegenteil. Die sachlich knapp gehaltene, kurze Antwort ist de facto ein “Ruhe dahinten”: Die Kanzlerin wird sich auch demnächst nicht zu klickstarken Themen wie GEZ äußern. Mit gerade mal drei Statements auf die eingereichten Anfragen kommt das BPA sogar sehr gut weg – von normalen Abgeordneten würde man eine bessere Antwortquote erwarten.

Die Fokussierung des Projekts auf die Kanzlerin ist jedoch einfach falsch: sie suggeriert genau das, was in einer parlamentarischen Demokratie wie der unseren nicht stimmt. Die Kanzlerin legt die Richtlinien fest und entscheidet mit ihrem Kabinett über die Ausführung der Regierungspolitik. Nicht mehr, nicht weniger. Sie ist nicht für alles zuständig und verantwortlich, muss nicht die Beschwerden eines jeden hören. Dafür gibts es Fachpolitiker, -ministerien und -ausschüsse. Direkt zur Kanzlerin trägt hier zur Fehlinterpretation des politischen Systems bei.

Randbemerkung: Am Montag war ich an meinem langjährig geliebten politikwissenschaftlichen Institut um “mein” Proseminar zu Onlinekommunikation und Wahlkämpfen zu geben. Dort sah ich an einem der vielen schwarzen Bretter Zettel hängen: Praktikanten gesucht. Von: “Direkt zur Kanzlerin”.