Vertrautes Misstrauen

Man kann über die Piraten sagen, was man will. Aber eines wäre unfair: dass sie es sich einfach machen. In wohl keiner Partei wird so öffentlich, nicht offen, so transparent, nicht verantwortlich, so viel, nicht hochwertig, diskutiert. Wohl keine Partei hat einen so schnellen Wandel von einer Nischen-Nerdpartei, die sich aus Protestmomenten (Urheberrecht, Zensursula, Berliner Wasserverträge) heraus zu einem Hoffnungsträger und –enttäuscher durchgemacht. Nun knallt es im Tagesrhythmus – aber an den falschen Stellen.

2012-04-10 14.10.26 - Ein Aufkleber im Weinbergsweg auf einer Parkbank
Ein Aufkleber im Weinbergsweg auf einer Parkbank. Aussage nicht die des Autors.

Wenn man sich mit der Entstehungsgeschichte der Piratenparteien beschäftigt, wird man irgendwo im orangenen Urschleim der Gründung der Piratpartiet noch vor der Pirate-Bay-Durchsuchung 2007 in Schweden und den Enthaltungen der Kinderschützer bei den Grünen zum Zugangserschwerungsgesetz 2009 fündig. Das ist der Zeitraum, in dem in einem Teil der Netzbevölkerung der Gedanke Anhänger fand, dass die derzeitige politische Großwetterlage den eigenen Ansprüchen und Anliegen nicht entspräche und man entsprechend ein eigenes politisches Vehikel benötige. Und dass eine Partei im Parlamentarismus das geeignete Vehikel sein könnte, liegt auf der Hand. Als die Berlinwahl vor sich hindümpelte und keiner einem anderen Koalitionspartner in spe ein Auge auskratzen wollte, der Wasser-Volksentscheid eindeutig gegen den Rot-Roten Senat ausging und das Wort Transparenz plötzlich Titelseiten füllte, da schlug das Stündlein derjenigen, die auf der kurzen Kandidatenliste für das Abgeordnetenhaus standen. Ihr Wahlkampf war anders, frischer, unverbrauchter. Wer die Berliner Parteienlandschaft kennt, der weiß, dass hier alles miefig und piefig ist. Egal welche Farbe: Filz, Flechte, Freund- und Feindschaften gehören dazu. Das kam den Piraten zu Gute – genau wie das große „What the f…?“ der anderen Parteien, als sie in Vorwahlumfragen plötzlich realistische Chancen auf den Einzug hatten. Was folgte, ist bekannt. Weniger bekannt allerdings ist, wie zerstritten zum Beispiel die Berliner Piraten intern sind. Wie kurz sie schon davor standen, Abgeordnete aus ihrer kleinen Fraktion auszuschließen. Und wie sehr sie sich am Riemen zu reißen versuchen, sich nicht als die unprofessionellen Clowns der Politbühne darstellen zu lassen – trotzdem die wenigsten von ihnen Erfahrung mit Politik- und Verwaltungsbetrieb haben. Was auch in den drei weiteren Landesparlamenten, in die sie eingezogen sind, kaum anders ist: die wenigsten Abgeordneten haben wirklich gewusst, auf was sie sich einlassen.

Derzeit sind keine Landtagswahlen mehr. Und nun gucken die Piraten auf die Bundestagswahl. Und auf ihre Bundespartei. Ihren Bundesvorstand. Ihren Bundesgeschäftsführer. Sie streiten um Köpfe, um Kandidaturen, um Frauen, Quoten und Listenplätze. Wie jede andere Partei, nur öffentlicher. Sie streiten darüber, wer für sie antritt. Wie jede andere Partei, nur schonungsloser.

Die Piraten sind das Sinnbild der Vertrauenskrise, das alle Politik hat. Sie haben sich unter der Prämisse zusammengefunden, vieles anders und auch besser zu machen als diejenigen, die in den alten Parteien zu Hause sind. Was sich sowohl einige Wähler als auch und gerade ihre Parteimitglieder wünschen. Gäbe es Zahlen dazu – vielleicht gibt es sie sogar, dann kenne ich sie nur nicht – in welchen Parteien die als Parteiverdrossenheit bezeichnete Skepsis gegenüber einer definierten Struktur zur Meinungs- und Willensbildung für das Erlangen politischer Ziele am höchsten ist, ich würde einiges darauf wetten, dass es bei der orangefarbenen der Fall ist. Das findet Ausdruck in dem, was als Flüssige Demokratie versprochen wurde: wir trauen niemand, auch nicht uns, sondern nur mir selbst.
Und weil sie niemandem trauen, geschweige denn vertrauen, sind die Piraten auch bis heute in ihrem inhaltlichen Programm so traurig: dafür bleibt nämlich keine Zeit. Und tatsächlich würde es auch schnell hervorspülen, dass der Kitt, der die Piraten derzeit zusammenkleistet, auch sehr brüchig sein könnte, wenn man den Schritt aus der Ablehnung in die Formulierung konkreter Vorschläge vollzieht. Denn spätestens dann kommt es wieder zur Piretchenfrage: Wem könnte man denn eine Umsetzung anvertrauen? Außer einem selbst?

Wenn man niemandem wirkliche Verantwortung überträgt, sondern alles nur “bis auf weiteres” regelt, ist es auch überaus leicht, Schuld zu delegieren, wenn etwas nicht so klappt. Schuld sind dann diejenigen, die ihren (ehrenamtlichen) Job nicht erledigen, die Medien, die Anderen. Aber niemals einer selbst. Alles kann, nichts muss – nur, wer will dann am Ende überhaupt noch? Die Brutalität, mit der bei den Piraten Machtkämpfe ausgefochten werden, ist keineswegs größer als bei den anderen Parteien. Aber ihre spezielle Form der Öffentlichkeit führt dazu, dass sie fast schon einen Anspruch auf Finalität in sich tragen. Was wiederum mit dem Flüssigmantra unvereinbar sein dürfte. Es sei denn, man begreift es als semipermeablen Prozess, bei dem am Ende das Sediment der Sieger bleibt – ein politischer Turbo-Darwinismus ohne Rücksicht auf Verluste.

Noch sind die Piraten mehr Traum für Psychotherapeutenkammern und Mediationslehrgänge, denn ein Musterbeispiel für demokratische Partizipationsmechanismen, eine kluge Pluralität und damit eine progressive Politik. Wo kein Vertrauen herrscht, herrscht nichts und niemand. Das muss nicht zwangsläufig ins Verderben führen. Belgien hat gezeigt, dass ein Land über Jahre so gut oder schlecht wie eh und je funktionieren kann, auch wenn es keine wirkliche Regierung im klassischen Sinne mehr gibt. Die vorhandene Struktur federt das durchaus ab. Nur haben die Piraten keine Struktur, sie haben keinen Apparat, und sie wollen offenbar auch keinen. Wer jedoch damit beschäftigt ist, sich gegenseitig im Dauerkampf um die Flüssigparteiposten und -positionen fertig zu machen, hat politisch ganz schnell fertig: dann fehlt auch denen das Vertrauen, die man eigentlich als Wähler gewinnen wollte . Und das ist überaus nachvollziehbar.

tl;dr: Piraten, fangt an euch zu vertrauen oder packt zusammen.

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